Digitale Demokratie

Digitale Demokratie

Alles ist anders unter Corona Bedingungen. Es dürfen sich nur fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Das führt auch zu besonderen Maßnahmen der Bürgerbeteiligung. Das Ortsamt West und der Beirat Findorff dürfen sich zu öffentlichen Sitzungen nicht mehr direkt mit den BürgerInnen treffen. Daher finden die Sitzungen jetzt als Online-Video-Konferenz statt. Dazu muss man sich im Ortsamt anmelden und erhält einen Zugangscode über den man an der Konferenz teilnehmen kann. Mit diesem Verfahren erhält man die Möglichkeit wichtige Punkte zu beraten oder erforderliche Beschlüsse zu fassen.

Leider können über dieses Verfahren nicht alle BürgerInnen beteiligt werden, da sie die Technik dazu nicht haben oder nicht bedienen können.

Das ist problematisch, wenn es um Themen geht, die von besonderem Interesse sind oder von den BürgerInnen unterschiedlich bewertet werden.

Hierzu gehören z.B. Themen wie das Bewohnerparken, die städtebauliche Entwicklung am Torfkanal oder die Zukunft des Recyclinghofes.

Hier ist seitens des Beirates darauf zu achten, möglichst alle BürgerInnen mitzunehmen.

Insbesondre vor Entscheidungen zu besonders strittigen Themen muss die Beteiligung

aller durch geeignete große Räume gewährleistet sein. Dazu gehört auch die rechtzeitige Veröffentlichung von Sitzungsterminen in der Tagespresse.

Birgit Busch

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